AGB

§ 1 Vertragspartner
Vertragspartner für die Erbringung der von everpixx angebotenen Lieferungen und Leistungen ist die Bünting E-Commerce GmbH & Co. KG, Georg-Bölts-Straße 6 / 8, 26135 Oldenburg, Deutschland (im Folgenden “Bünting E-Commerce”).

§ 2 Geltungsbereich
1. Für alle Verträge über Lieferungen und Leistungen, die im Rahmen des everpixx Service angeboten werden, gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB”).
2. Die AGB können vom Kunden auf seinem Rechner gespeichert und/oder ausgedruckt werden. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB kann im Internet auf der Webseite www.everpixx.de eingesehen und ausgedruckt werden.
3. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Bünting E-Commerce nicht an, sie gelten nur, wenn Bünting E-Commerce sich mit ihrer Geltung schriftlich einverstanden erklärt hat.
4. Über eine Änderung der AGB wird der Kunde schriftlich oder per E-Mail informiert. Die Änderung wird wirksam, wenn ihr der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht.
5. Für die Lieferung von Produkten, die in den Onlineshops der Bünting E-Commerce angeboten werden gelten gesonderte AGB.

§ 3 Vertragsabschluß
1. Eine Bestellung des Kunden kann nur unter Verwendung der von Bünting E-Commerce bereitgestellten everpixx Software erstellt werden. Der Kunde kann seine Bestellung zusammen mit den verarbeitenden Daten wie Bilder, Grafiken, Texte u.a. (insgesamt im Folgenden “Bestelldatei”) mit der everpixx Software online an Bünting E-Commerce übermitteln. Statt dessen kann der Kunde auch einen Datenträger (CD-ROM oder DVD) mit der gespeicherten Bestelldatei an die Bünting E-Commerce GmbH & Co. KG, - everpixx-Service -, Georg-Bölts-Straße 6 / 8, 26135 Oldenburg, per Post übersenden.
2. Die Übermittlung der Bestelldatei an Bünting E-Commerce ist Sache des Kunden und erfolgt auf sein Risiko.
3. Die von Bünting E-Commerce im Internet (www.everpixx.de) oder in der everpixx Software angekündigten Leistungen stellen kein bindendes Angebot dar, sondern verstehen sich freibleibend und unverbindlich.
4. Die Bestellung des Kunden ist ein Angebot, an das er 10 Tage ab Eingang der Bestellung bei Bünting E-Commerce gebunden ist.
5. Der Kaufvertrag kommt mit Versand der Ware zustande. Sofern Bünting E-Commerce eine Bestellung nicht oder nicht in der vom Kunden gewünschten Weise ausführen kann, wird sie den Kunden hiervon so schnell wie möglich unterrichten.

§ 4 Vertragsgegenstand
1. Im Rahmen des everpixx Service kann der Kunde von digitalen Daten, insbesondere Bilddaten, individuelle Druckerzeugnisse herstellen lassen wie z.B. ausbelichtete Abzüge auf Fotopapier oder sonstige Produkte wie z.B. Geschenkartikel in Form von Fotokalendern, Fotobüchern, T-Shirts oder ähnlichem (insgesamt im Folgenden als “Produkte” bezeichnet). Die Herstellung der Produkte erfolgt nach dem jeweiligen Stand der Technik digitaler Bildverarbeitung gemäß der Leistungsbeschreibung, wie sie in der everpixx Software enthalten bzw. im Internet (www.everpixx.de) jeweils veröffentlicht ist.
2. Der Inhalt der Bestelldatei wird von Bünting E-Commerce so verarbeitet, wie er vom Kunden erfaßt und an Bünting E-Commerce übermittelt wurde. Bei der Verarbeitung von Farbbildern kann keine völlige Farbidentität mit der Bilddatei bzw. mit anderweitig hergestellten Abzügen/Ausdrucken gewährleistet werden.

§ 5 Software
1. Bünting E-Commerce stellt dem Kunden für den Bestellvorgang kostenlos die everpixx Software zur Verfügung, die im Internet (www.everpixx.de) heruntergeladen werden kann.
2. Alle Rechte an der everpixx Software stehen allein Bünting E-Commerce zu, welche dem Kunden ein jederzeit widerrufliches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der everpixx Software einräumt.
3. Der Kunde ist nicht berechtigt, die everpixx Software in irgendeiner Form zu verändern, zu bearbeiten, zu vervielfältigen oder entgeltlich an Dritte zu überlassen. Der Kunde darf die everpixx Software ausschließlich dafür verwenden, Bestellungen an Bünting E-Commerce zu erstellen und ggf. zu übermitteln.
4. Bünting E-Commerce übernimmt keine Haftung für die Funktionstauglichkeit der everpixx Software.

§ 6 Anforderungen an Inhalte der Bestelldatei
1. Bünting E-Commerce wird nach Eingang der Bestelldatei zunächst prüfen, ob deren Inhalt technisch für die Weiterverarbeitung geeignet ist. Ist das der Fall, erhält der Kunde von Bünting E-Commerce die Bestellbestätigung (s. § 3 Abs. 5). Andernfalls wird der Kunde von Bünting E-Commerce per E-Mail informiert, daß die Bestelldatei für das vom Kunden bestellte Produkt nicht verarbeitet werden kann, und aufgefordert, binnen 2 Wochen ab Zugang dieser Information eine verarbeitungsfähige Bestelldatei zu übermitteln. Bünting E-Commerce wird den Kunden hierbei darauf hinweisen, daß der Vertrag nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist nicht zustandekommt. Geht innerhalb der Frist eine verarbeitungsfähige Bestelldatei ein, erhält der Kunde die Bestellbestätigung.
2. Der Kunde hat sicherzustellen, daß die von ihm übermittelte Bestelldatei keine Viren und keine Schadprogramme enthält.
3. Der Kunde ist außerdem verantwortlich dafür und sichert insoweit zu, daß
a) er im Besitz aller für die Durchführung der Bestellung erforderlichen Rechte am Inhalt der Bestelldatei ist und weiter, daß dieser Inhalt keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber-, Persönlichkeits-, Marken- oder sonstigen Rechte verletzt. Der Kunde trägt die Folgen einer etwaigen Verletzung von Rechten Dritter und stellt Bünting E-Commerce insoweit von allen Ansprüchen Dritter frei.
b) der Inhalt der Bestelldatei nicht gegen geltendes Recht verstößt, weder in Deutschland noch im Heimatland des Kunden, insbesondere nicht gegen Strafvorschriften be­treffend Volksverhetzung, Gewaltdarstellung, Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen, Verbreitung pornographischer, gewalt-, tier- oder kinderpornographischer Schriften verstößt.
4. Bünting E-Commerce ist berechtigt aber nicht verpflichtet, den Inhalt der Bestelldatei auf seine Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Verstoßen nach Meinung von Bünting E-Commerce einzelne oder alle Inhalte gegen geltendes Recht, ist Bünting E-Commerce berechtigt, solche Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu löschen und die Ausführung der Bestellung insoweit zu verweigern. Bei strafbaren Inhalten behält sich Bünting E-Commerce die Er­stattung einer Strafanzeige vor, soweit dies geboten ist.

§ 7 Widerrufsrecht
1. Ist der Kunde Verbraucher, so ist sein Recht zum Widerruf seiner Bestellung gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, da sich die Bestellung auf die Herstellung von Erzeugnissen richtet, die nach den individuellen Spezifikationen und Wünschen des Kunden angefertigt werden und die allein auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
2. Die Kündigungsregelung des § 649 BGB bleibt unberührt.

§ 8 Lieferung, Liefertermine
1. Die Lieferung der bestellten Produkte erfolgt an die in der Bestellung genannte Lieferadresse. Bünting E-Commerce bestimmt den Versandweg und die Versandart, sofern hierüber keine ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde. Die Bearbeitungspauschale ist vom Kunden zu tragen, auch die Mehrkosten, die durch eine vom Kunden gewünschte besondere Versandart oder Verpackung entstehen.
2. Bünting E-Commerce ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies dem Kunden unter Berücksichtigung seiner Interessen zumutbar und nicht nach der Natur des Auftrages ausgeschlossen ist. Entstehen durch Teillieferungen zusätzliche Versandkosten, werden diese von Bünting E-Commerce getragen.
3. Der Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
4. Wird die Annahme der Lieferung unberechtigt verweigert, berechnet Bünting E-Commerce anteilige Kosten in Höhe von € 3,90, es sei denn, der Kunde weist nach, daß Bünting E-Commerce ein geringerer Schaden entstanden ist oder gemäß § 357 BGB die Kosten der Rücksendung zu tragen hat.
5. Bei Verzögerungen, die auf höherer Gewalt, Streiks, Aussperrungen und sonstigen Ereignissen beruhen, die von Bünting E-Commerce auch bei gebotener Sorgfalt nicht vorhergesehen bzw. nicht vermieden werden konnten, verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Dauert die Verzögerung länger als einen Monat, steht es dem Kunden frei, den Vertrag zu kündigen.

§ 9 Preise
1. Die Lieferung der Produkte erfolgt zu den am Tag des Vertragsschlusses jeweils gültigen Preisen von Bünting E-Commerce, welche – bei Ausführung der von Bünting E-Commerce jeweils angebotenen Updates - in der everpixx Software enthalten sind oder im Internet auf der Webseite www.everpixx.de eingesehen werden können.
2. Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro und enthalten die Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.
3. Für die Auftragsbearbeitung wird zusätzlich zum Produktpreis eine Bearbeitungspauschale pro Auftrag berechnet. Diese Pauschale wird erhoben für den Aufwand zur Prüfung der Auftragsdateien, das Einlesen der Dateien und deren Umwandlung zur Erzeugung drückfähiger PDF-Formate. Die Pauschale enthält auch einen Logistikkostenanteil, der pro Auftrag entsteht. Diese Bearbeitungspauschale entsteht für jeden an uns übermittelten Auftrag, auch wenn dieser in zeitlicher Nähe zu einem oder mehreren weiteren Aufträgen plaziert wird. Auch bei einer eventuellen Zusammenfassung von Aufträgen für den Versand wird diese Pauschale pro Auftrag berechnet.

§ 10 Zahlung
1. Der Kunde hat in seiner Bestellung die von ihm gewünschte Zahlungsart anzugeben. Die Zahlung kann mit Kreditkarte (Mastercard und Visa) oder Lastschrifteinzug von einem deutschen Bankkonto erfolgen. Bei Zahlung durch Lastschrift oder Kreditkarte wird das Girokonto bzw. das Kreditkartenkonto des Kunden unmittelbar nach Versand der Ware mit dem fälligen Betrag belastet.
2. Zahlungen gelten als an dem Tag geleistet, an dem Bünting E-Commerce über den Betrag verfügen kann.
3. Ist der Lastschrifteinzug aufgrund mangelnder Deckung oder falsch angegebener Bankdaten nicht möglich, hat der Kunde die Bünting E-Commerce durch die Rückbelastung entstehenden Bankgebühren zu erstatten.
4. Bei Zahlungsverzug des Kunden kann Bünting E-Commerce Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz p.a. fordern.

§ 11 Aufrechnung, Zurückbehaltung
1. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind oder von Bünting E-Commerce nicht bestritten werden.
2. Ein Zurückbehaltungsrecht darf der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 12 Eigentumsvorbehalt
1. Bünting E-Commerce behält sich das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zu deren vollständiger Bezahlung vor. Sollte der Kunde mit der Zahlung in Verzug kommen, ist Bünting E-Commerce berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Produkte zurückzuverlangen.
2. Der Kunde verpflichtet sich, die Produkte bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln.

§ 13 Sachmangelhaftung
1. Der Kunde hat offensichtliche, d.h. ohne besondere Untersuchung auffallende Mängel an den gelieferten Produkten spätestens zwei Wochen nach Erhalt schriftlich oder mit E-Mail anzuzeigen. Nicht offensichtliche Mängel sind, wenn der Kunde Unternehmer ist, innerhalb einer Frist von 12 Monaten ab Erhalt der Lieferung anzuzeigen oder, wenn der Kunde Verbraucher ist, innerhalb einer Frist von 24 Monaten ab Erhalt der Lieferung. Die Geltendmachung von Ansprüchen wegen eines nicht rechtzeitig angezeigten Mangels ist ausgeschlossen.
2. Bünting E-Commerce behält sich zunächst vor, einen rechtzeitig angezeigten Mangel durch Nacherfüllung zu beheben und hierzu - nach eigener Wahl - nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Hierzu ist das beanstandete Produkt an Bünting E-Commerce nach vorheriger Ankündigung der Rücksendung unter Beifügung des ausgefüllten Rückgabescheins zurückzusenden.
3. Ist die Nacherfüllung nicht möglich oder ist sie nach zwei Versuchen als fehlgeschlagen anzusehen, kann der Kunde nach seiner Wahl die ihm zustehenden gesetzlichen Ansprüche geltend machen.

§ 14 Haftung
1. Für Beschädigung oder Verlust von Daten (Bild- oder sonstiges Datenmaterial) während ihrer Übermittlung an Bünting E-Commerce auf kundeneigenen Datenträgern oder auf den elektronischen Datenübertragungswegen übernimmt Bünting E-Commerce keine Haftung.
2. Wegen der Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten, insbesondere wegen Unmöglichkeit, Verzug, Verschulden bei Vertragsschluß oder unerlaubter Handlungen, haftet Bünting E-Commerce bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Bei nur leicht fahrläs­siger Pflichtverletzung von Personen, die weder gesetzliche Vertreter noch leitende Angestellte sind, haftet Bünting E-Commerce nicht, sofern keine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde, höchstens aber bis zu dem Betrag, der als vertragstypischer Schaden bei Anwendung aller erforderlichen Sorgfalt bei Vertragsschluß vorhersehbar war. Für nach Eingang bei Bünting E-Commerce eintretende Verluste oder Beschädigung von Bild- oder sonstigem Datenmaterial haftet Bünting E-Commerce nur in Höhe des Materialwertes bzw. des für die Bestellung vereinbarten Preises, je nachdem welcher Betrag höher ist.
3. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 15 Registrierung, Benutzerkennung
1. Die Inanspruchnahme von Leistungen des everpixx Service setzt voraus, daß der Kunde eine Registrierung mittels der everpixx Software durchführt. Er hat die dafür erforderlichen Pflichtan­gaben richtig und vollständig zu machen, insbesondere eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben. Ändern sich diese Angaben später, obliegt es dem Kunden, auch seine Registrierung unverzüglich entsprechend abzuändern. Unterläßt der Kunde solche Änderungen oder verwendet er von vornherein unrichtige Angaben, kann Bünting E-Commerce von den hiervon betroffenen Verträgen zurücktreten.
2. Bünting E-Commerce kann dem Kunden eine Benutzerkennung und/oder ein persönliches Passwort zur Identifikation und Autorisierung für den Zugang zu dem für den Kunden zugänglichen Bereich im everpixx Internetportal zuweisen, deren Verwendung auch für die Autorisierung einer Bestellung notwendig sein kann. Der Kunde hat Benutzerkennung und Passwort geheimzuhalten und darf sie Dritten nicht mitteilen.
3. Hat der Kunde Anlaß zu der Annahme, daß ein Dritter seine Benutzerkennung und/oder sein Passwort kennt oder unbefugt verwendet, hat er Bünting E-Commerce sofort telefonisch (Telefon: 0441/ 99 90 - 337) oder mit E-Mail (E-Mail-Adresse: info@everpixx.de) zu informieren, damit Bünting E-Commerce die Sperrung und die Erteilung einer neuen Benutzerkennung bzw. eines neuen Passworts veranlassen kann.
4. Für den Mißbrauch von Benutzerkennung und/oder Passwort ist der Kunde verantwortlich, soweit ihm insoweit ein Verschulden zur Last fällt. In diesem Fall hat er Bünting E-Commerce den entstehenden Schaden zu ersetzen. Ist der Kunde seiner Informationspflicht gem. Abs. 3 rechtzeitig nachgekommen, trifft ihn für alle danach verursachten Schäden keine Ersatzpflicht.


§ 16 Datensicherung
1. Bünting E-Commerce setzt voraus, daß der Kunde die Inhalte der an Bünting E-Commerce übermittelten Bestelldatei bei sich gespeichert hat und auch über den Zeitpunkt der Auslieferung der hergestellten Produkte hinaus gespeichert hält. Bünting E-Commerce weist darauf hin, daß der Inhalt der Bestelldatei bei Bünting E-Commerce bzw. bei dem mit der Herstellung beauftragten Unternehmen nur temporär, jedoch nicht länger als 90 Tage nach vollständiger Lieferung, gespeichert bleibt und danach gelöscht wird.
2. Vom Kunden übersandte Datenträger werden 90 Tage nach Auslieferung der Bestellung vernichtet. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Rückgabe von Datenträgern, wenn diese nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

§ 17 Sonstiges
1. Mitteilungen
a) Mitteilungen an den Kunden kann Bünting E-Commerce übermitteln durch E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse oder per Post an die bei der Registrierung angegebene Anschrift.
b) Der Kunde kann für Bünting E-Commerce bestimmte Mitteilungen übermitteln durch E-Mail an die E-Mail-Adresse info@everpixx.de oder per Post an nachfolgende Anschrift:

Bünting E-Commerce Warenhandelsgesellschaft Oldenburg GmbH & Co. KG
- everpixx Service -
Georg-Bölts-Straße 6 / 8
26135 Oldenburg
Deutschland

2. Schriftform
a) Ergänzungen und Änderungen eines Vertrages sowie von diesen AGB abweichende Vereinbarungen bedürfen zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für die Aufhebung des Formerfordernisses.
b) Ist durch Gesetz, Vertrag oder diese AGB Schriftform vorgeschrieben, wird diese auch durch Verwendung einer qualifizierten elektronischen Signatur gewahrt.
3. Anwendbares Recht
Auf das Vertragsverhältnis findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts Anwendung, auch wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.
4. Teilunwirksamkeit
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder dieser AGB oder eine künftig aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder nicht durchführbaren Bestimmung werden die Vertragsparteien diejenige wirksame Bestimmung vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder nicht durchführbaren Be­stimmung entspricht. Dasselbe gilt, wenn der Vertrag oder diese AGB eine nicht vorhergesehene Regelungslücke aufweisen.

Bünting E-Commerce GmbH & Co. KG
Georg-Bölts-Strasse 6/8
26135 Oldenburg

Tel.: 0441 / 99 90 337
Fax: 0441 / 99 90 111

E-Mail: info@everpixx.de


Handelsregister: Amtsgericht Oldenburg, HRA 3828
USt.-Id.-Nr.: DE219849899


Komplementärin:

Bünting E-Commerce Verwaltungs-GmbH
Georg-Bölts-Strasse 6/8, 26135 Oldenburg
Handelsregister: Amtsgericht Oldenburg, HRB 2211


Vertretungsberechtigter Geschäftsführer:
Florian Sieg